Uwe Schünemann zur neuen Corona-Verordnung des Landes: Erleichterungen sorgsam nutzen und Perspektiven schaffen
- Details
- Kategorie: COVID-19
- Veröffentlicht: Freitag, 17. April 2020 13:55
Hannover (red). Bund und Länder hatten sich am Mittwoch auf vorsichtige Lockerungen der Corona-bedingten Einschränkungen geeinigt. Nunmehr habe nach Auskunft des Abgeordneten Uwe Schünemann die Landesregierung die Details für Niedersachsen in einer neuen Verordnung geregelt. Ab Montag könnten die Einzelhandelsgeschäfte wieder mit einer Verkaufsfläche von maximal 800 m² öffnen. Dies bedeute, dass auch größere Geschäfte davon profitieren, sofern sie ihre Verkaufsfläche entsprechend reduzieren. Fahrradgeschäfte, KFZ-Händler und Buchhandlungen könnten grundsätzlich den Verkauf wieder starten. Auf den Wochenmärkten sei der Blumenverkauf wieder erlaubt. „Hygienevorschriften und Abstandregelungen sind aber strikt einzuhalten,“ so der CDU Politiker. Die Ansteckungsgefahr sei immer noch hoch.
Das sei auch der Grund für die fortdauernde Schließung von Restaurants und Cafés. Hier müssten zusätzliche Unterstützungsmaßnahmen von Bund und Ländern beschlossen werden. „Eine einfach umzusetzende Maßnahme ist die Absenkung des Mehrwehrtsteuersatzes für diese Branche,“ fasst Uwe Schünemann die Forderungen aus den Gesprächen mit den hiesigen Gastronomen zusammen. Auch wenn das auf zwei Jahre begrenzt würde, könnte die Steuererleichterung beim Wiederanlaufen der Geschäfte sehr helfen. Einige Betriebe würden mittlerweile auf innovative Online-Konzepte mit Lieferservice setzen. Die Förderprogramme „Digitalbonus“ (NBank) und „go-digital“ des Bundes könnten hier unterstützen. Auf kommunaler Ebene seien Fremdenverkehrsabgaben völlig kontraproduktiv.
Intensive Gespräche seien mit den Kirchen geplant. Es sei kaum vermittelbar, dass Baumärkte wieder öffnen dürften und die Gottesdienste verboten blieben. Bis zur nächsten Abstimmungsrunde zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten müsse hier eine Lösung gefunden werden.
Ein schrittweiser Einstieg in den Vereinssport sollte auch sorgfältig vorbereitet werden. Der Landessportbund führe zurzeit eine Umfrage bei allen Vereinen und Verbänden durch, um die finanziellen Folgen zu ermitteln. Eine gezielte zusätzliche Förderung sei auch hier notwendig. „Der organisierte Sport arbeitet intensiv an speziellen Hygiene-Konzepte für die einzelnen Sportarten“, weiß Uwe Schünemann auch aus seiner Tätigkeit als Sportfunktionär. Auf dieser Grundlage könne die Politik über zeitnahe und verantwortbare Perspektiven für den Sport entscheiden.
