Geld für moderne Schul-Infrastruktur: Landkreis Holzminden kann mit Förderung von insgesamt 2,7 Mio. Euro rechnen

Donnerstag, 05. Oktober 2017 12:46 Uhr

Details: Kategorie: Politik; Veröffentlicht: Donnerstag, 05. Oktober 2017 12:46

„Die Kommunen im Landkreis Holzminden können als Schulträger mit insgesamt 2,9 Mio. Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt aus Delligsen. Dazu muss nach der Landtagswahl der entsprechende Gesetzentwurf der SPD-geführten Landesregierung vom neu zu wählenden Landtag beschlossen werden. Insgesamt stehen in Niedersachsen 289 Millionen Euro für finanzschwache Kommunen im Programm zur Verfügung.

„Die Landesregierung“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt, „hat schnell gehandelt und mit dem Bund gut verhandelt. So können möglichst viele Kommunen in Niedersachsen wie auch in unserer Region mit der Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur planen." Über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Mittelverteilung muss der neu gewählte Landtag nach der Wahl am 15. Oktober abstimmen. „Wir als SPD-Landtagsfraktion wollen uns unmittelbar damit befassen, um die Förderung schnell auf den Weg zu bringen“, erklärte Tippelt das Verfahren. „Von diesen Investitionen werden Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und auch die Eltern in unserem Landkreis erheblich profitieren.“

„Wenn der neue Landtag den Gesetzentwurf schnell beschließt, können die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden“, macht die SPD-Landtagsabgeordnete deutlich. Die Förderanträge können nach der Landtagsbefassung beim Innenministerium gestellt werden.

Die Gesamtsumme von 2,9 Mio. Euro verteilt sich auf die Samtgemeinden Bevern (98.000 Euro), Bodenwerder-Polle (150.000 Euro), Samtgemeinde Boffzen (185.000) und Eschershausen-Stadtoldendorf (267.000 Euro) sowie den Flecken Delligsen (88.000 Euro). Der Landkreis Holzminden erhält als Schulträger 2,1 Mio. Euro.