Grüne begrüßen vorläufigen Stopp der Salzpipeline an die Oberweser - Christian Meyer: „Endlich könnte die Weser wieder sauber werden“
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Montag, 25. März 2019 10:39
Kreis Holzminden (r). Mit vorsichtiger Freude hat der Grüne Landtagsabgeordnete Christian Meyer aus Holzminden den aktuellen Verzicht auf den Bau der umstrittenen Oberweser-Salzpipeline durch das Unternehmen K+S zur Kenntnis genommen. Der Vorstandvorsitzende des Kaliproduzenten hatte kürzlich erklärt, dass eine Oberweser-Pipeline verzichtbar sei. Stattdessen wolle K+S einen Vorschlag der Umweltverbände aufgreifen, der eine Einstapelung der Salzabwässer in verdickter Form unter Tage vorsehe. „Wenn das umweltvertäglich genehmigt wird, wäre die Oberweserpipeline vom Tisch und auch die Einleitungen von Salz in Werra und Weser endgültig vom Tisch“, sagte der naturschutzpolitische Sprecher der Landtagsgrünen Christian Meyer erfreut. „Der Widerstand der Kommunen und Landkreise gegen die jahrzehntelange Versalzung der Weser wäre dann endlich erfolgreich.“
Die von den Grünen, den Umweltverbänden und den Landtag Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen abgelehnte Fernleitung an die Oberweser bei Bodenfelde würde eine dauerhafte Versalzung der Weser auf Jahrzehnte bedeutet. Schon jetzt gibt es massive Auswirkungen durch die Salzabwässer auf Fische und Kleinlebewesen in der Weser. Nach EU-Vorgaben muss die Weser spätestens 2027 in einen guten ökologischen Zustand versetzt werden. „Mit einer Salzpipeline an die Weser wird das Problem nur verlagert. Es war daher richtig, dass Rot-Grün in Niedersachsen eine neue Messstation und einen verbindlichen neuen Grenzwert in Boffzen eingerichtet. Der ist mit der Weserpipeline von K+S nicht einzuhalten.“
Im Beschluss der Weseranrainer wurde für Boffzen ab 2021 ein Grenzwert von 585 Milligramm pro Liter Salz festgelegt. Ab 2027 müssen es ab Boffzen 300 Milligramm pro Liter sein, was einem guten ökologischen Zustand entspricht. „Das ist mit einer Salzpipeline an die Oberweser nicht einzuhalten“, so Meyer schon damals. Auch die großen Stapelbecken in Nordhessen und Südniedersachsen, wo die Salzlauge von K+S gesammelt werden sollten, wären mit dem Bauverzicht der Pipeline vom Tisch. Als Minister hatte Meyer 2016 jedes Raumordnungsverfahren auf niedersächsischem Gebiet für eine Weserpipeline gestoppt. Meyer: „Damit wurde einem Milliardenkonzern klar aufgezeigt, dass der Lebensraum Weser kein Abwasserkanal für Salzabfälle der Industrie ist. Ich hoffe jetzt, dass der Verzicht auf die Oberweserpipeline endgültig ist und eine umweltfreundliche Lösung gefunden wird.“
Foto: Symbolbild
