Neue Aufgaben für Johannes Schraps im Deutschen Bundestag
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Donnerstag, 17. Oktober 2019 09:09
Holzminden/Berlin (red). Seit dem 15. Oktober 2019 ist der SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Weserbergland Johannes Schraps Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages. Zeitgleich ist er als stellvertretendes Mitglied nun auch im Haushaltsausschuss vertreten. Seine Mitgliedschaft im Ausschuss für europäische Angelegenheiten und seine stellvertretende Mitgliedschaft im Auswärtigen Ausschuss bleiben weiterhin bestehen. Der Abgeordnete erklärt: „Ich freue mich sehr darüber, dass ich mich nun zusätzlich in diesen beiden wichtigen Ausschüssen einbringen kann. Die Mitgliedschaften sowohl im Einnahme- als auch im Ausgabeausschuss werden dazu beitragen, meinen Wahlkreis noch besser in Berlin vertreten zu können.“
Schraps hatte in den vergangenen zwei Jahren bereits mehrfach dafür sorgen können, dass Bundesmittel in maßgeblichem Umfang u.a. für den zukünftigen Dokumentations- und Lernort Bückeberg, die Sanierung von Dach und Fassade des Schlosses Hämelschenburg, das Schwimmbad Einsiedlerbach sowie die Kulturmühle in Buchhagen in das Weserbergland fließen. Der Arbeitsbereich des Finanzausschusses deckt sich mit den Zuständigkeiten des Bundesministeriums der Finanzen. Aufgabe des Finanzausschusses ist es, die ihm vom Plenum des Deutschen Bundestags überwiesenen Vorlagen zu beraten. Dabei handelt es sich insbesondere, um die Gesetzentwürfe der Bundesregierung und der Fraktionen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät über alle Ausgaben des Bundes. Dadurch hat er eine wichtige und starke Kontrollfunktion gegenüber der Bundesregierung. „Schicksalsbuch der Nation“ wird der Bundeshaushalt genannt, weil er alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes, seiner Ministerien und Behörden eines Jahres aufführt. So kann offen nachvollzogen werden, welche Beträge der Bund für ein Jahr eingeplant hat und was er damit finanzieren will.
Foto: Schraps