Wir haben nachgefragt: Deshalb findet die Stadtratssitzung statt
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Donnerstag, 19. März 2020 15:27
Stadtoldendorf (lbr). Trotz den zahlreichen Einschränkungen durch den Coronavirus findet am heutigen Donnerstag, 19. März, die Stadtratssitzung in Stadtoldendorf statt. Das stößt bei zahlreichen Bürgern auf Unverständnis und wird gerade in den sozialen Medien heiß diskutiert. Unsere Redaktion hat bei Stadtdirektor und Samtgemeindebürgermeister Wolfgang Anders nachgefragt, warum die Sitzung nicht auch abgesagt wird.
„Es gibt eine Allgemeinverfügung in der steht, dass Gremien öffentlich tagen müssen. Zudem müssen wir den Haushalt beschließen“, erklärt Anders. Für den Haushalt ist eine öffentliche Beschlussfassung nötig, ansonsten sei die Stadt in Zukunft nicht handlungsfähig und könne somit beispielsweise keine Aufträge mehr an Baufirmen oder Handwerker vergeben. „Wir werden die Sitzung ganz kurz halten und es wird auch Einlasskontrollen geben“, so Anders. Zudem trifft sich der Rat in einer Turnhalle, um große Abstände zwischen den Mitgliedern einzuhalten. „Ansonsten haben wir auch alle Fachausschüsse und Sitzungen abgesagt, doch aufgrund des gesetzlichen Rahmens ist es hier leider nicht möglich“, ergänzt er.
Der Stadtrat in Eschershausen sollte am Montag stattfinden wurde nun doch kurzfristig abgesagt.
