Jetzt Strukturen sichern und Perspektiven schaffen: Fragenkatalog des SPD-Unterbezirks und der SPD-Kreistagsfraktion Holzminden an Landrat Michael Schünemann
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Donnerstag, 18. Juni 2020 14:59
Holzminden (red). Das im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Krise weitgehende Einfrieren des wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Lebens in den vergangenen Monaten im Landkreis Holzminden, macht es nach Ansicht des SPD-Unterbezirks Holzminden und der SPD-Kreistagsfraktion erforderlich, auch von Seite des Landkreises die richtigen Maßnahmen für die Zukunft zu treffen.
Zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung sind die bisherigen Maßnahmen von Bund und Land für die SPD im Kreis Holzminden vollkommen nachvollziehbar. Unabhängig davon verlangen die Maßnahmen, auch jetzt wo wir uns bereits in der Lockerung befinden, unseren Bürgerinnen und Bürgern, den Gewerbetreibenden, den caritativen Hilfsorganisationen, den Vereinen und den Sport- und Kulturschaffenden im Landkreis Holzminden erhebliche Härten ab.
Speziell in den Bereichen Kultur, Bildung und Sport muss man daher ganz genau hinschauen, was für Unterstützungen möglich sind, die über das hinausgehen, was von Bund und Ländern geleistet wird. „Es gibt unzählige Kulturvereine und Kultureinrichtungen, die in den vergangenen Wochen in erhebliche Probleme geraten sind. Auch jetzt, wo wir langsam und Schritt für Schritt eine gewisse Normalität erreichen, sind die Einschränkungen in diesen Bereichen noch immer gravierend. Wir müssen daher auch vonseiten des Landkreises ganz genau schauen, wo wir unterstützen können, um zu verhindern, dass wir nach der Krise ein großes Sterben von Vereinen und sozialen sowie kulturellen Einrichtungen erleben“, so die SPD-Unterbezirksvorsitzende Sabine Tippelt und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dirk Reuter
Aus diesem Grund hat die SPD im Landkreis Holzminden sechs Fragen an Landrat Michael Schünemann gestellt, in der Hoffnung Antworten zu erhalten, die zeigen, wo man ansetzten kann, um zu unterstützen. „Nach Beantwortung dieser Fragen muss dann geschaut werden, wie es möglich ist, die Negativfolgen der Corona-Pandemie zu reduzieren. Hierzu könnte man beispielsweise einen „Rettungsfonds“ auflegen, bei dem selbstverständlich noch zu regeln wäre, wie dieser finanziell ausgestattet werden kann. In diesem Zusammenhang macht es sicherlich dann Sinn sowohl den Landkreis als auch die Stiftungen im Landkreis Holzminden, um Unterstützung zu bitten und darüber hinaus weitere Möglichkeiten auszuschöpfen“, ergänzt Sabine Tippelt.
Anbei die Fragen im Einzelnen:
- Sind dem Landkreis die finanziellen Auswirkungen für die Träger der Kulturvereine, der Musikschulen, des Jazz Clubs und weiterer Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft – aktuell und langfristig – bekannt? Wenn ja, welches Bild zeichnet sich ab?
- Sind dem Landkreis die finanziellen Auswirkungen der freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe, der Suchtberatung, dem Kinderschutz, der Gewaltberatung und der Flüchtlingshilfe – aktuell und langfristig – bekannt? Wenn ja, welches Bild zeichnet sich ab?
- Was für eine Prognose hat die Verwaltung – sofern sie es überblicken kann – in Bezug auf die Frage des Erhalts der kulturellen Einrichtungen, Vereine und Angebote sowie der genannten freien Träger als kulturelle und soziale Infrastruktur im Landkreis Holzminden? Wie sieht eine Prognose in Bezug auf mögliche Einschränkungen derer Dienstleistungen und Angebote aus?
Foto: Tippelt