Sabine Tippelt: Land Niedersachsen mit 8 Milliarden Euro gegen die Corona-Folgen
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Dienstag, 23. Juni 2020 14:00
Holzminden/Hannover (red). Das Land Niedersachsen will den Kommunen bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie massiv unter die Arme greifen. Insgesamt sollen knapp 8 Milliarden Euro dafür zur Verfügung gestellt werden. Der größte und wichtigste Brocken soll dabei für den Ausfall der Gewerbesteuern genutzt werden, die den Städten und Gemeinden im Zuge der Krise wegbrechen.
„50 % Prozent dieser Gewerbesteuerausfälle wird der Bund übernehmen, die anderen 50 % das Land. Es ist absolut richtig und notwendig, dass wir die Kommunen jetzt nicht im Regen stehen lassen. Unsere Gemeinden und Städte sind ohne Eigenverschulden in diese finanzielle Krise geraten und da ist es in meinen Augen nur logisch, dass das Land jetzt mit allen Möglichkeiten unterstützend zur Seite steht“, so Sabine Tippelt.
Auch in vielen Kommunen im Landkreis Holzminden drohen angesichts der Corona-Pandemie Ausfälle der Gewerbesteuer, die sich im sechsstelligen Bereich bewegen. „Eine einmalige Krise darf nicht dazu führen, dass die Gemeinden an anderen Stellen die Steuern extrem erhöhen oder ihre freiwilligen Leistungen auf null fahren müssen, um überleben zu können“, so Tippelt weiter.
Nicht zu vergessen auch die vielen Projekte, die in den Gemeinden des Landkreises Holzminden aktuell laufen. „Wenn den Kommunen kein Geld bleibt, so können sie sich auch keine Gegenfinanzierungen mehr leisten.“, so Tippelt ergänzend.
„Als tourismuspolitische Sprecherin begrüße ich darüber hinaus natürlich besonders das Sonderprogramm für Tourismus und Gastronomie, welches insgesamt mit 120 Mio. Euro ausgestattet werden soll. Der Tourismus und unsere Gaststätten sind mit am härtesten von der aktuellen Situation betroffen und haben auch nach den Lockerungen noch immer zu kämpfen“, so Tippelt.
Darüber hinaus sind 150 Mio. Euro für den Breitbandausbau vorgesehen. Gerade für den Ländlichen Raum ist dies ein wichtiges Signal.
Auch in die Bereiche Sport und Kultur sollen durch das Land hohe Millionenbeträge fließen. So sollen beispielsweise Vereine bei energetischen Sanierungen ihrer Gebäude unterstützt werden. Für große Freude sorgt bei Sabine Tippelt dabei auch die Tatsache, dass Soloselbstständige und freischaffende Künstler mit insgesamt 10 Mio. Euro Soforthilfen bedacht werden sollen. „Der SPD-Unterbezirk Holzminden hat erst letzte Woche gemeinsam mit der SPD-Kreistagsfraktion eine Anfrage an den Kreis Holzminden gestellt, um die Probleme in den Bereichen Kultur und Sport anzusprechen und nach Lösungen und Möglichkeiten für Unterstützung zu suchen. Es ist gut zu wissen, dass das Land auch hier unterstützend tätig wird“.
Für überaus wichtig hält die heimische Landtagsabgeordnete auch die Tatsache, dass das Land Niedersachsen sich am Bonus für Pflegekräfte beteiligen wird. „Das medizinische und pflegende Personal kämpft seit Monaten tagtäglich an vorderster Front. Der Dank kann dafür gar nicht groß genug sein. Insofern ist es das Mindeste, dass sich auch das Land an diesem Bonus beteiligt“, so Tippelt abschließend.
Foto: Tippelt
