Grüne Holzminden fordern Sonderratssitzung zum Thema Sensoria
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Montag, 30. November 2020 09:55
Holzminden (red). Für das Projekt Sensoria ist eine klare Entscheidung im Stadtrat dringend erforderlich. Auch die Projektbefürworter müssen die erforderlichen Mittel im Haushalt 2021 absichern. Als Konsequenz hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Holzminden einen Antrag gestellt, alle Planungen und Arbeiten am Sensoria einzustellen um ihren Standpunkt in die Debatte einzubringen. Darüber soll in öffentlicher Ratssitzung informiert und beraten werden. Grund für den Antrag sind die vorliegenden Erkenntnisse, nach denen die Baumaßnahme bis zum 30.06.2022 nicht fertiggestellt werden kann. Damit entfallen auch alle Fördermittel für die Baumaßnahme und die Finanzierung bricht in sich zusammen. Nach Meinung der Grünen, ist eine Realisierung ohne Fördermittel nicht möglich. Auch die beauftragten Planungsbüros haben aktuell viele ungeklärte Punkte und Unsicherheiten des Projektes aufgezeigt. Der Stadtverwaltung sind diese Umstände bekannt. Das hat in der letzten Ratssitzung dazu geführt, dass eine öffentliche Beratung unterbunden wurde. Die Verwaltung hat nach Meinung der Grünen taktiert und den entsprechenden Beratungspunkt erst auf die Tagesordnung gesetzt und in der Sitzung wieder heruntergenommen. Der Baudezernent hat das mit neuen, nicht validen Erkenntnissen begründet. Auf Nachfrage antwortet Herr Wolff, dass zurzeit keine Entscheidungen anstehen würden und keine Dringlichkeit vorliegt. Nur fünf Tage später hat er jedoch im Bauausschuss drei anstehende Vergaben benannt, von denen zwei dem Verwaltungsausschuss zur Entscheidung vorliegen. Die Grünen halten es für rechtswidrig, weitere vertragliche Bindungen einzugehen und damit erhebliche, zusätzliche Kosten zu verursachen. Der Fraktionsvorsitzende Alexander Titze meint: „Die Zeit des Taktierens ist vorbei. Es ist überfällig eine ehrliche Entscheidung herbeizuführen. Der Rat soll darüber beraten und beschließen, ob die Stadt Holzminden die Millionenkosten für das Sensoria alleine ohne Fördermittel schultern kann. Gibt es dafür eine Mehrheit im Rat, werden wir das respektieren. Gibt es jedoch keine Mehrheit, dann sind alle weiteren Auftragsvergaben verbranntes Geld, dass wir für unsere Schulen, Kindergärten und die Feuerwehr besser investieren können.“ Fraktionsmitglied Juliane Kauffmann berichtet über die neuen Erkenntnisse: „Die Kosten für das Sensoria steigen und steigen. Der Fördermittelanteil der Finanzierung lag am Anfang bei 70 Prozent und wurde mit jeder Besprechung immer weniger. Der erste, sehr ambitionierte Zeitplan ist schon lange im Verzug. Eine rechtzeitige Fertigstellung der Baumaßnahme ist völlig ausgeschlossen. Bis heute ist nicht geregelt, wie das Sensoria betrieben werden könnte. Klar sind nur die hohen Betriebsverluste der nächsten zwanzig Jahre.“ Und Peter Ruhwedel ergänzt: „Der Ausstellungsumfang und Erlebniswert wird immer weiter zusammengestrichen. Beim Projektstart wurde von den Befürwortern eine riesengroße, schillernde Seifenblase erzeugt. Die ist nun geplatzt. Es ist Zeit für eine ehrliche Debatte und Konsequenzen!“
Foto: Grüne
