Holzmindener Ratsmitglieder stimmen vorerst gegen den Haushalt
- Details
- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Mittwoch, 09. Dezember 2020 10:46
Holzminden (lbr). Elf Ja-Stimmen, zwölf Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen - dies war das Ergebnis der Ratsmitglieder zum Haushalt 2021 der Stadt Holzminden. Damit wurde der Haushalt zunächst abgelehnt und eigentlich würden Rat und Verwaltung im nächsten Jahr wieder in die Beratungen gehen und erneut den Haushalt diskutieren. Jedoch könnte das Thema in der nächsten Ratssitzung am 17. Dezember erneut auf die Tagesordnung kommen, da es eine außergewöhnliche Situation gibt.
Ein paar Tagesordnungspunkte zuvor beschlossen die Ratsmitglieder die Übernahme des Personals des Baubetriebshofes ab dem 1. Januar 2021. Die Aufgabe der Straßenreinigung wird an die Stadt Holzminden zurückübertragen und auch eine neue Gebührensatzung wurde in der jüngsten Sitzung beschlossen. Kämmerin Alena Friese wies darauf hin, dass diese Übernahme nur mit einem beschlossenen Haushalt gewährleistet sei. Ansonsten könne die Stadt das Personal nicht beschäftigen. Aus diesem Grund und damit sowohl Verwaltung als auch Rat weiter handlungsfähig bleiben, wolle man den Beschluss zum Haushalt erneut auf die Tagesordnung am 17. Dezember setzen.
Korrektur: In unserem vorherigen Bericht zum Beschluss des Haushalts hatte sich ein Fehler eingeschlichen. Es gab nicht wie zuvor berichtet, eine Pattsituation von elf zu elf Stimmen, sondern die Mitglieder stimmten mit zwölf Nein-Stimmen gegen den Haushalt. Wir bitten diesen Fehler zu entschuldigen.
