Kreistagssitzung soll mit abgespeckter Tagesordnung stattfinden
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Freitag, 11. Dezember 2020 16:27
Landkreis Holzminden (lbr). Die Corona-Fälle im Landkreis Holzminden steigen stetig. Der Ruf des „gallischen Dorfes“ ist verblasst. Der Inzidenz-Wert der vergangenen sieben Tage liegt über der Zahl 100. Als Reaktion darauf fordern FDP, Grüne und der Vorsitzende des Kreistages Andreas Fischer die Verschiebung der Kreistagssitzung, die für den 14. Dezember geplant ist. Der Landkreis bezog am heutigen Freitag in einer Pressekonferenz Stellung zu den Anträgen und dem offenen Brief von Andreas Fischer. „Die Sitzung wird am Montag stattfinden. Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht und stehen im engen Kontakt mit dem Gesundheitsamt“, versichert Landrat Michael Schünemann. Es seien einige wichtige und fristgebundene Punkte auf der Tagesordnung. „Wir müssen handlungsfähig bleiben“, ergänzt der Landrat. Zudem müsse man die Sitzung in den nächsten Wochen nachholen und da habe sich die Corona-Lage vermutlich noch nicht entspannt.
Um die Sitzung digital stattfinden zu lassen, fehle sowohl noch Hard- sowie Software, zudem wolle man transparent bleiben und Besuchern weiterhin die Möglichkeit bieten, an der Sitzung teilzunehmen. „Außerdem können wir es uns auch nicht leisten, dass Ergebnisse solch wichtiger Entscheidungen im Nachhinein angefochten werden“, ergänzt Pressesprecher Peter Drews zum Thema „digitale Sitzung“. „Die Tagesordnung ist von 35 auf 14 Punkte reduziert“, erklärt Sarah Humburg, erste Kreisrätin. Die Tagesordnung soll am Montag den Kreistagsmitgliedern vorgelegt werden. Unteranderem verblieben sind neben den üblichen Formalien die Berufung des Kreisbrandmeisters, die Unterstützung des DigitalHub sowie das Thema Schulentwicklung. Vor der Kreistagssitzung findet zudem eine Demonstration der OBS Bevern statt. In Absprache mit der Polizei findet die Demo nun ausschließlich vor der Stadthalle statt.
Die Sitzung soll außerdem unter strengen Hygienevorschriften stattfinden. Unteranderem sollen die Türen geöffnet bleiben, es herrsche Maskenpflicht und wie gewohnt soll es feste Plätze geben.
