Antrag abgelehnt: Mehrheit der Ratsmitglieder steht weiterhin hinter Sensoria
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Sonntag, 21. Februar 2021 13:37
Holzminden (lbr). „Die Verwaltung stellt alle Arbeiten am Projekt Sensoria ein. Alle Verträge und Verpflichtungen werden gekündigt. Alle Arbeitsergebnisse werden zusammengetragen und archiviert“, hieß es im Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der jüngsten Sitzung des Holzmindener Stadtrats. Das Thema Sensoria spaltet die Meinungen der Ratsmitglieder. Nach einer ausgiebigen Diskussion stimmten die Mitglieder mit 13 Ja-Stimmen und 19 Nein-Stimmen gegen den Antrag der Grünen.
Die Grünen begründeten den Antrag damit, dass der im Zuwendungsbescheid der NBank genannte Fertigstellungstermin 30. Juni 2022 realistisch nicht zu erreichen sei und die Finanzierung des Projekts somit nicht gesichert ist. Alexander Tietze (Grüne) erklärte, dass man erst die Pflichtaufgaben erfüllen müsse, eh man solch ein kostspieliges Projekt angehen könne. „Die krasseste Kostensteigerung haben wir bei den Betriebskosten“, erklärt er. Nach seiner Rechnung seien erst sechs Millionen für 15 Jahre angegeben und nun würde es achteinhalb Millionen Euro heißen. Peter Ruhwedel gab dem Projekt einen neuen Namen und macht aus Sensoria - „Euphoria“. Auch für ihn sprechen die Risikofaktoren klar gegen das Projekt.
Wilfried Steinmetz (UWG) hatte ebenfalls zahlreiche Fragen zu dem millionenschweren Bauprojekt: „Wurde das Grundstück bereits gekauft? Gibt es einen alternativen Finanzierungsplan und wenn der Bürgermeister nicht vor Ort ist, wer hat dann den Hut auf?“ Stadtoberbaurat Jens-Martin Wolff erklärte, dass der Grundstückserwerb noch im Februar vonstattengehen sollen. Außerdem würde eine Überplanung bei vier Wochen liegen. Zu einer alternativen Finanzierung könne er im Moment nichts sagen. „Der Vertreter von Bürgermeister Daul bin derzeit in diesem Projekt ich“, ergänzte Wolff. Gerd Schläger (GFH) wies ebenfalls darauf hin, dass man erste die Pflichtaufgaben wie Straßen, Schulen und Feuerwehr in den Griff kriegen müsse. Zudem wolle er garnicht erst an die Folge- und Betriebskosten von Sensoria denken. Peter Matyssek (CDU) sprach sich hingegen für Sensoria und die damit verbundenen Wiederbelebung der Innenstadt aus. Den Worten von Matyssek schloss sich auch Martin Gumpert (SPD) an. „Wer nichts riskiert, gewinnt auch nichts“, so Gumpert.
Gegen Ende der Diskussion ergriff Tietze erneut das Wort. Er rechnete seinen Ratsmitgliedern die Gesamtkosten für 15 Jahre vor und forderte das Projekt sofort zu stoppen. „Die Gesamtkosten für 15 Jahre liegen mittlerweile bei rund 8,4 Millionen Euro. Das ist eine Steigerung von 211 Prozent. Es ist einfach verantwortungslos“, sagte er abschließend. Uwe Schünemann (CDU) erinnerte daran, dass es hier nicht um einen Grundsatzbeschluss ginge, denn dieser sei bereits beschlossen.
Anschließend wurde der Antrag mit 19 Nein-Stimmen abgelehnt.
