Uwe Schünemann: Landesprogramm zur Mobilfunk-Förderung von der EU genehmigt
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Sonntag, 14. März 2021 11:13
Landkreis (red). Mit einem landeseigenen Förderprogramm will das Niedersächsische Wirtschaftsministerium den Ausbau der Mobilfunkversorgung im Land spürbar voranbringen: Mit der nun erfolgten Genehmigung der Niedersächsischen Mobilfunkrichtlinie durch die EU-Kommission können die ersten Mobilfunkinfrastruktur-Projekte an den Start gehen. Nach Auskunft des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann können Kommunen Zuwendungen von bis zu 90 Prozent erhalten, um bislang unversorgte Gebiete zu erschließen. „Wir haben im Landkreis Holzminden immer noch Funklöcher, die schnellstmöglich beseitigt werden müssen“, so der CDU Landtagsabgeordnete. Deshalb sollte die Kreisverwaltung umgehend prüfen, ob wir mit Hilfe von Landesmitteln eine flächendeckende LTE-Versorgung in unserer Region erreichen können. „Darum habe ich den Landrat gebeten“.
Auf Initiative von Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann müssten die Kommunen nicht mehr auf die Wirtschaft, den Bund oder die EU warten. Vielmehr könnten jetzt unbürokratisch Zuschüsse für die passive Mobilfunkinfrastruktur, einschließlich Masten, Fundament, Zuwegung sowie die entsprechende Breitbandanbindung der Funkmasten beantragt werden. Insgesamt habe die EU-Kommission bis zu 70 Millionen Euro genehmigt. Kurzfristig stünden bereits 20 Millionen Euro zur Verfügung.
„Dieses Förderprogramm ist besonders geeignet, dünnbesiedelte Regionen endlich angemessen an den Mobilfunk anzuschließen,“ so Uwe Schünemann. Für die Umsetzung sei viel Koordination zwischen den verschiedensten Akteuren erforderlich. Dafür habe das Digitalministerium einen Mobilfunklotsen ernannt, der zwischen Mobilfunkunternehmen und Kommunen vermitteln und bei Ausbauhemmnissen unterstützen kann.
