Stadtrat Eschershausen verabschiedet Haushalt mit 478.700 Euro Defizit
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Dienstag, 23. März 2021 10:39
Eschershausen (red). In der jüngsten Sitzung des Stadtrates Eschershausen beschlossen die Ratsmitglieder mit neun Ja-Stimmen zu sechs Gegenstimmen den Haushalt für das Jahr 2021. Kämmerer Ralf Schaper stellte den Ergebnishaushalt und das Investitionsprogramm in Kürze vor. „Im Ergebnishaushalt stehen ordentliche Erträge von 2.841.500 Euro ordentlichen Aufwendungen von 3.320.200 Euro gegenüber“, erklärt Schaper. Dies bedeutet nach erneuten Beratungen im Jahr 2021 ein Defizit von 478.700 Euro.
„Der Fehlbetrag kann aus der mit Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gebildeten Rücklage gedeckt werden“, erklärt der Kämmerer weiter. Dies könne man nicht in jedem Jahr so handhaben, da Rücklagen natürlich auch irgendwas aufgebraucht seien, doch in diesem Jahr wäre dies kein Problem, da man rund 1,35 Millionen Euro Überschuss rechne.
Die Verwaltung stellte zudem die wesentlichen Investitionsprojekte in der Vorlage dar. Beispielsweise 180.000 Euro für den Trainingsplatz in Eschershausen. „Hier erwarten wir eine Förderung“, ergänzt Schaper und erklärt, dass sich die Nettobelastung dadurch auf rund 60.000 Euro verringern solle. Für die Weihnachtsbeleuchtung werden Kosten von rund 25.000 Euro eingestellt. Zudem soll die Gewässergestaltung der Lenne in Scharfoldendorf in Angriff genommen werden, dafür sind zunächst 100.000 Euro eingeplant. Auch oberhalb der „Schwarzen Brücke“ sind für die Gewässergestaltung 450.000 Euro eingeplant, doch auch dafür erwartet die Stadt eine Förderung. „Abzüglich der zu erwartenden Förderung wird sich die Nettobelastung auf rund 100.000 Euro bewegen“, so Schaper. Ein weiterer Punkt, der ebenfalls zu den Maßnahmen gegen Überschwemmung zählt, ist die Flutmulde Ruthe, die ebenfalls nach Abzug der Förderung, Kosten in Höhe von 50.000 Euro verursacht. Ein weiterer Punkt auf der Liste der Investitionen sind die Neugestaltung oder Sanierung von Spielplätzen, ebenfalls im Rahmen eines Förderprogramms, mit rund 62.500 Euro.
Über ein Projekt waren sich die Ratsmitglieder jedoch nicht einig. Die Verwaltung plant 70.000 Euro für den Erwerb eines ehemaligen Gaststättengebäudes, inklusive Grundstücks, in Scharfoldendorf. „Wir werden dem Haushalt mit diesem Punkt nicht zustimmen. Wir wollen uns nicht schon wieder eine Altlast ans Bein binden“, so August-Wilhelm Ritterbusch für die SPD. Bürgermeister Hermann Grupe argumentierte für den Kauf der Immobilie: „Wir haben jetzt die Chance diese Immobilie zu erwerben und diesen Schandfleck am Ortseingang zu beseitigen.“ „Wir müssen das Grundstück kaufe um etwas bewegen zu können. Dort könnte ein Dorf-Mittelpunkt entstehen“, so Jens Baumert (FDP). Die SPD-Fraktion sah dies jedoch anders und hielt an ihrem Entschluss fest. Christine Barner (SPD) betonte zudem, dass das Grundstück im Verhältnis noch immer zu teuer sei. Daher stimmte die SPD-Fraktion geschlossen gegen den Haushalt.
