Einen Schritt näher in Richtung Zentraler Omnibusbahnhof
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Donnerstag, 15. März 2018 09:00
Eschershausen (red). Am heutigen Donnerstag, den 15. März 2018, tagt in Eschershausen wieder der Rat der Stadt Eschershausen, Beginn der Sitzung ist um 18.30 Uhr in der Aula der Grundschule Eschershausen. Die Sitzung ist öffentlich, sodass Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit haben, an der Sitzung teilzunehmen und dabei auch Fragen zu den Themen der Kommune zu stellen. Unter anderem ist der Zentrale Omnibusbahnhof wieder Thema der heutigen Sitzung.
Für den nämlich gibt es in der Stadt Eschershausen drei potenzielle Orte, an denen er errichtet werden könnte. Diese sind nach einer Beratung im Fachausschuss noch in der näher Auswahl, sodass diese demnächst unabhängig voneinander bewertet werden sollen. „Damit diese Betrachtungen nicht durch zwischenzeitliche Eigentümerwechsel negativ beeinträchtigt werden, ist der Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB erforderlich“, schreibt die Verwaltung in ihrer Ratsvorlage, die auch im Internet abrufbar ist. Eine solche Satzung soll es der Stadt ermöglichen, im Falle eines Verkaufs von Flächen in den entsprechenden Kaufvertrag in umfangreicherer Form einzusteigen, als es das normale gemeindliche Vorkaufsrecht eigentlich ohnehin schon vorsieht.
„Damit sind ungehinderte Planungen möglich“, heißt es dazu weiter. Die Satzung soll vereinzelte Flächen und Grundstücke entlang der Straßen Steinweg, Worthstraße und Bahnhofstraße beinhalten, für die die Stadt dann ein erweitertes Vorkaufsrecht hätte, würden jene Grundstücke in naher Zukunft veräußert werden. Die Stadt Eschershausen plant zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs einen Zentralen Omnibusbahnhof, der mitten in der Raabestadt errichtet werden soll. Das Vorhaben geht zurück auf einen Kreistagsbeschluss aus dem Jahr 2016, wo der Kreistag des Landkreises Holzminden die Aufstellung eines neuen Nahverkehrsplans beschlossen hatte, der insbesondere auch für Eschershausen eine zentrale Bedeutung als Verkehrsknotenpunkt vorsieht. Ursprünglich wurde dafür der Angerplatz favorisiert, was man seitens der Stadt allerdings bereits abgelehnt hatte. Im Haushalt für das Jahr 2018 sind für das Vorhaben bereits 50.000 Euro für Planungskosten vorgesehen.
Neben diesem Thema werden noch weitere diskutiert, unter anderem stehen eine Änderung der Hauptsatzung auf der Agenda, der Erlass der diesjährigen Haushaltssatzung sowie eine Neubesetzung von Ausschüssen. Wie bereits bei der Samtgemeinde hat auch im Stadtrat die Ratsfrau Ingrid Reuther ihr Mandat niedergelegt, was in dieser Sitzung noch einmal förmlich festgestellt werden muss. Die gesamte Tagesordnung in der Übersicht:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung des Protokolls über die öffentliche 4. Sitzung des Stadtrates Eschershausen am 21.09.2017
6. Feststellung eines Sitzverlustes nach § 52 NKomVG
7. Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes
8. Bericht des Stadtdirektors über wichtige Angelegenheiten der Stadt und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
9. Einwohnerfragestunde zu Themen der Tagesordnung
10. Besetzung von Ausschüssen
11. Benennung von Mitgliedern in Gremien
12. Neufassung der Hauptsatzung
13. Beschlussfassung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB
14. Ausweisung eines Gewerbegebietes
15. Erlass der Haushaltssatzung 2018 sowie Feststellung des Finanzplanes und des Investitionsprogrammes 2017-2021
16. Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
17. Einwohnerfragestunde zu allgemeinen Themen der Kommune
18. Schließung der Sitzung
Foto: red
