Grüne kritisieren Entscheidung der Mehrheitsgruppe in der Stadt Holzminden: Bikesharing-Projekt im Ausschuss durch die Mehrheitsgruppe erneut abgelehnt

Sonntag, 19. August 2018 10:03 Uhr

Details: Kategorie: Politik; Veröffentlicht: Sonntag, 19. August 2018 10:03

Holzminden (r). In einer gemeinsamen Ausschusssitzung des Finanz-, Umwelt-, Verkehrs- und Innenstadtausschusses am Dienstag wurde die Konzepterarbeitung für das länderübergreifende Bikesharing-Projekt in der Region Holzminden und Höxter durch die Mitglieder der Mehrheitsgruppe erneut abgelehnt. „Das ist kurzsichtig, klimaschutzfeindlich und wenig zukunftsorientiert“, so Peter Ruhwedel, Ausschussmitglied und Fraktionssprecher der Grünen im Kreis. „Die in diesem Projekt steckenden Möglichkeiten, aktiven Klimaschutz durch CO2 Reduzierung, Verkehrsvermeidung und Verkehrsverlagerung werden nicht gesehen. Die anderen Partner, wie die Stadt Höxter, die Landkreise Holzminden und Höxter werden mit dieser Entscheidung düpiert, damit bringt die Mehrheitsgruppe in der Stadt Holzminden das sinnvolle Projekt zu Fall. Gute Zusammenarbeit mit Nachbarn sieht anders aus!“

Als Teil des Klimaschutzkonzeptes sollte das im Landkreis Höxter, dem Landkreis Holzminden, in den Städten Höxter und Holzminden angesiedelte und zu erarbeitende Mobilitätskonzept für den Radverkehr zukünftig positive Impulse in der Region Höxter/Holzminden erbringen. „Als Basis würde dieses zu erarbeitende Konzept die Möglichkeit eröffnen, am Bundeswettbewerb Klimaschutz im Radverkehr 2019 teilzunehmen. Das könnte bei der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konzept zu einer bis zu 90% Förderung von investiven Vorhaben führen, wie z.B. zu Infrastrukturmaßnahmen für das Fahrradparken.“, so Alexander Titze, Fraktionssprecher der grünen Stadtfraktion. „Das ist jetzt ausgeschlossen!“ Die Vorlage der Verwaltung stelle auch klar, dass der Antrag für dieses Projekt auf das jeweilige Gebiet der Kreisstädte fokussiert sei, sodass diese unbedingt als Projektpartner eingebunden werden müssten. „Durch die Entscheidung der Mehrheitsgruppe wird wieder ein mögliches länderübergreifendem Projekt zur Zusammenarbeit in der Region Höxter/Holzminden beerdigt“, kritisieren die Grünen. Gerade für die Städte Holzminden und Höxter als Standorte von Hochschulen sowie einer Vielzahl von Unternehmen könne ein Bike-Sharing-System eine Möglichkeit darstellen den innerstädtischen Straßenverkehr zu entlasten und das vorhandene Mobilitätsangebot zu ergänzen bzw. flexibler zu gestalten, sage schon die Vorlage der Verwaltung. Endgültig entschieden wird in der nächsten Woche im Rat der Stadt. Die Grünen: „Man kann nur hoffen, dass in der nächsten Ratssitzung die Mehrheitsgruppe zu einer anderen Entscheidung kommt“.

Foto: Symbolbild